Die CSU-Fraktion hat mit Erstaunen den Fragenkatalog der Oppositionsparteien zur Kenntnis genommen (ty) Die CSU-Fraktion hat nicht überrascht, aber durchaus mit Erstaunen den Fragenkatalog einer Gruppierung von im Stadtrat vertretenen Parteien zur Kenntnis genommen. Die politische Showveranstaltung lasse sich schon daraus ableiten, dass der Fragenkatalog nicht etwa dem Oberbürgermeister
Die CSU-Fraktion hat mit Erstaunen den Fragenkatalog der Oppositionsparteien zur Kenntnis genommen
(ty) Die CSU-Fraktion hat nicht überrascht, aber durchaus mit Erstaunen den Fragenkatalog einer Gruppierung von im Stadtrat vertretenen Parteien zur Kenntnis genommen. Die politische Showveranstaltung lasse sich schon daraus ableiten, dass der Fragenkatalog nicht etwa dem Oberbürgermeister zugeleitet wurde, sondern zuerst der Presse, so die CSU.
Die CSU-Fraktion glaubt nicht, dass die Anwürfe, so wie sie berichtet wurden, die einhellige Meinung der Mitglieder der jeweiligen Fraktionen wiedergeben. Zumindest ließen persönliche Mitteilungen darauf schließen.
„Die den amtierenden Oberbürgermeister direkt betreffenden Fragen wurden unverzüglich und eindeutig beantwortet. Die CSU-Fraktion würde es begrüßen, wenn dies von den Fragestellern auch gewürdigt wird und weitere Unterstellungen über die persönliche Integrität des Oberbürgermeisters unterlassen werden“, so die CSU weiter.
In diesem Zusammenhang will die CSU-Fraktion im Ältestenrat prüfen lassen, ob Fragen, wie „an welchen Unternehmen der Oberbürgermeister…beteiligt ist“ (und ob diese je einen Auftrag der Stadt erhalten haben), die vom Oberbürgermeister beantwortet worden seien, nicht auch für alle Mitglieder des Stadtrats zu stellen und dann aus Gründen der Transparenz zu veröffentlichen wären.
Die CSU Stadtratsfraktion bedauert, dass die Gruppierungen ihre Fragen nicht dort gestellt haben, wo die politische Auseinandersetzung vor Ort stattfinden sollte, im Stadtrat, sondern den Weg über die Medien gewählt haben.
„In einer der letzten öffentlichen Mitteilungen besagter Gruppen hieß es, die Rathausspitze misstraue dem Stadtrat. Wer dem Stadtrat wohl eher misstraut, wird hier erkennbar. Der Ort der demokratischen Auseinandersetzung zwischen seinen Mitgliedern ist der Stadtrat der Stadt Ingolstadt. Dort gehören die wichtigen und die konfliktträchtigen Themen hin. Und dort wird sie die CSU-Stadtratsfraktion auch vermehrt suchen“, heißt es weiter in der Stellungnahme der Fraktion.
