Diskussionen über den künftigen Zuschnitt der Stadtverwaltung dauern an
Oberbürgermeister Christian Scharpf hat am Montag eine Einladung zu einem Pressetermin ausgesprochen. Bei dem Treffen am Dienstag sollte es um die "Vorstellung des Verhandlungsergebnisses zum Thema ,Umwelt- und Klimaschutz' zwischen Oberbürgermeister Christian Scharpf, Fraktionsspitze der Grünen (Barbara Leininger, Christian Höbusch) und Bürgermeisterin Petra Kleine gehen". Rund zwei Stunden vor Beginn wurde der Pressetermin aber abgesagt. "Inhaltlich hat sich weiterer Gesprächsbedarf ergeben, ein Ergebnis kann daher erst zu einem späteren Zeitpunkt mitgeteilt werden", hieß es von der Stadt.
Am Montagabend hatte die Stadtrats-Fraktion der Grünen über den Termin diskutiert. Die Vorsitzenden Leininger und Höbusch beschlossen danach, die Einladung Scharpfs zu dem Pressegespräch nicht anzunehmen. Grund sind aktuelle Diskussionen innerhalb der Grünen. Wie berichtet, plant Scharpf, die Zuständigkeiten des Gesundheits- und Umweltreferats in andere Ressorts zu verteilen. Natur-, Umwelt- und Klimathemen sollen in den Verantwortungsbereich der dritten Bürgermeisterin Petra Kleine fallen, die Gesundheit das Rechtsreferat übernehmen. Damit fiele die Stelle des Umweltreferenten Rupert Ebner (Foto) weg. Dagegen wehren sich Teile des Grünen Kreisverbandes, die zuletzt in einem "Postulat", die Beibehaltung des Umweltreferates forderten. Die Stadtratsgruppen der BGI, UDI, Linke und ÖDP wollen es ebenfalls retten und fordern eine "echte Aufwertung" des Referats" und eine Umstrukturierung der Veraltung. Die Entscheidung über den neuen Zuschnitt trifft der Stadtrat.
Da die Diskussionen noch in vollem Gange sind, wollten die Fraktionsvorsitzenden der Grünen nicht bei einem Pressetermin zugegen sein, bei dem lediglich der Vorschlag des OB präsentiert wird. Ein konkreter Plan zum Erhalt und künftigen Zuschnitt eines Umweltreferats liegt von den Grünen noch nicht vor. Heute Abend kommen sie zu einer Mitgliederkonferenz zusammen. OB Scharpf hat sich gestern Nachmittag offenbar nach der Absage der Grünen-Fraktionsspitze entschieden, den Pressetermin abzusagen.
Von Johannes Hauser
