Umweltreferat: Nähern sich Partei und Fraktion der Grünen bei einer Mitgliederkonferenz kommende Woche wieder an?
(tsk) Die von Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD) vorgeschlagene Auflösung des Umweltreferates beschäftigt die Grünen weiter. Wie Joachim Siebler, der Kreisvorsitzende der Grünen, erklärt, soll nun in einer Mitgliederkonferenz der Partei am 8. Juli versucht werden, eine gemeinsame Linie von Basis, Parteiführung und Fraktion zu finden. Darauf hatten sich die Grünen in einer Vorstandssitzung geeinigt.
Diese gemeinsame Linie gibt es bisher nicht. Seit im Mai öffentlich wurde, dass Scharpf sich die Auflösung des Referates wünscht, das derzeit vom Grünen Rupert Ebner besetzt ist und die Ressorts Umwelt und Gesundheit umfasst, sind alle Versuche der Partei gescheitert, sich auf ein grundsätzlich gemeinsames Vorgehen zu einigen. Die Position des Kreisverbandes sei klar, sagt Siebler: Er fordere die Beibehaltung des Umweltreferates. Petra Kleine könne sich wegen ihrer weiteren Verpflichtungen als Bürgermeisterin nie so in die Umweltthemen einbringen, wie das ein eigener Referent könne. Amtsinhaber Rupert Ebner habe etwa für die Sanierung des Bayernoil-Geländes zum Teil die Hälfte seiner Arbeitszeit aufgewendet. "Das kann doch keine Bürgermeisterin leisten, die auch für das Megathema Soziales zuständig ist", sagt Siebler. Die von Scharpf angekündigte Stärkung der Umweltpolitik durch die Verankerung im Bürgermeisteramt könne er bei gleichzeitiger Auflösung des Referates nicht erkennen, sagt Siebler.
Aufmerksam hat Siebler das Interview mit den Fraktionsvorsitzenden Barbara Leininger und Christian Höbusch sowie Bürgermeisterin Petra Kleine gelesen - und ist mit einigem nicht einverstanden, was seine Parteifreunde darin erzählt haben.
"Unglücklich" finde er aus Parteisicht etwa die Aussage Kleines und Leiningers, es sei gut, wenn die Referate nicht mehr politisch besetzt seien. "Darüber müssen wir reden." Außerdem habe zwar Ebner tatsächlich parteiintern nicht gegen Kleine kandidiert, als es um die Besetzung des Bürgermeisteramtes ging. "Aber Rupert Ebner hat mit sich gerungen, sich zu bewerben - und hat sich dagegen entschieden." Er habe der Partei damit eine Kampfabstimmung ersparen wollen. "Er hat sich dafür auch Unterstützung erhofft", sagt Siebler. Doch niemand habe sich für die Beibehaltung des Referates und eine erneute Kandidatur Ebners nach dem Ende seiner ersten Amtszeit Ende August starkgemacht.
Für Siebler wiegt der jetzige Konflikt noch schwerer als die Krise in der vergangenen Stadtratsperiode, als nach unzähligen Querelen Henry Okorafor die Fraktion der Grünen verließ. Damals habe die Partei zwar vermitteln müssen, sei aber nicht selbst Bestandteil des Konflikts gewesen, sagt Siebler.
Eine richtige Aussprache zwischen den Konfliktparteien ist bei der jetzt angesetzten Mitgliederkonferenz nicht geplant. "Konflikte zu lösen, das kann man nicht so nebenher erledigen", sagt Siebler. "Aber wir werden es natürlich nicht unterbinden, wenn eine Aussprache gewünscht wird."