Corona-Regeln gelockert
Bayern schafft Maskenpflicht im ÖPNV ab

06.12.2022 | Stand 18.09.2023, 6:10 Uhr

Eine Frau sitzt mit FFP2-Maske, dicker Mütze und Kopfhörern an einem Busbahnhof, während ein Linienbus vorbeifährt. −Foto: Jonas Walzberg/dpa

In Bayern wird zum 10. Dezember die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr abgeschafft.



Dies sei aufgrund der aktuellen stabilen Infektionslage nicht mehr angemessen, hieß es am Dienstag nach Angaben aus Regierungskreisen. Ab dem 10. Dezember soll es demnach nur noch eine Empfehlung zum Tragen der Masken geben. Damit ist Bayern das erste Bundesland, in dem die Pflicht fällt. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern fanden am Montag keinen einheitlichen Kurs für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen.

Der Vorschlag für die Abschaffung in Bayern stammt dem Vernehmen nach von Gesundheitsminister Klaus Holetschek und basiere auf einer Initiative von Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU), hieß es weiter. In Bayern seien die Corona-Infektionszahlen seit langem am niedrigsten in ganz Deutschland, beim Vorgehen orientiere man sich am Beispiel Österreichs. Künftig gelte verstärkt die Eigenverantwortung.

Aufhebung nach über zwei Jahren



Zum Schutz vor der Übertragung von Infektionen mit dem Coronavirus hatte Bayern wie auch andere Bundesländer im April 2020 das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen in der Öffentlichkeit beschlossen. Mit dem Sinken der Zahl der schweren Corona-Erkrankungen wurde die Pflicht schrittweise zurückgenommen. Der Öffentliche Nahverkehr, wo es häufig zu Gedränge in Bussen und Bahnen und Körperkontakten unter Fahrgästen kommt, ist noch eine der letzten öffentlichen Situationen, in denen Masken in Bayern vorgeschrieben sind.

Medizinier: Maske schützt auch gegen Influenza und RS-Virus



Die Maskenpflicht im Personennahverkehr war immer wieder Streitpunkt in der öffentlichen Debatte, auch in der Landespolitik. Zuletzt hatten sich die Freien Wähler vehement für die rasche Abschaffung eingesetzt und auf die Freiwilligkeit für die Bürger gepocht. Mediziner sind dagegen der Ansicht, die Maskenpflicht sollte bleiben oder sogar ausgeweitet werden, da das Bedecken von Mund und Nase nicht nur gegen die Übertragung von Coronaviren schützt, sondern auch gegen andere Viruserkrankungen, etwa die derzeit kursierenden Influenza-Viren oder das RS-Virus bei Kindern.

Infektionsschutzverordnung läuft aus



Söder hatte bereits vor Wochen als denkbare Zeitpunkte zuletzt Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres genannt - vorausgesetzt, dass die Corona-Zahlen „halbwegs stabil“ bleiben und es bis dahin keine neuen Mutationen gebe. Da am 9. Dezember die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung ausläuft, in der bisher auch die Maskenpflicht im Nahverkehr geregelt ist, war eine Neuregelung notwendig.

Während die Bundesländer über eine Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden können, ist für den Fernverkehr der Bund zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt dort die Maskenpflicht noch bis April 2023. Die bayerische Staatsregierung kritisiert seit längerem, dass die Maskenpflicht im Flugzeug zwar abgeschafft wurde, dass sie im Fernverkehr aber nach wie vor gilt.

Holetschek und Söder begründen Entscheidung



Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts die Entscheidung zur Aufhebung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr begründet. Das Coronavirus mache nicht mehr den Hauptteil der Viruserkrankungen aus - Influenza und RS-Virus hätten viel höhere Anteile bei den Erkrankten in Krankenhäusern. Insofern sei eine Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus nicht mehr verhältnismäßig, sagte Holetschek.



Er betonte aber, die Staatsregierung spreche weiterhin eine Empfehlung zum Tragen von Masken aus - zum Schutz vor Corona und vor anderen Erkrankungen. Bezüglich der Corona-Situation schrieb Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf Twitter: „Die Infektionslage ist seit langem stabil.“ Bayern liege mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 106 in etwa im Bundesdurchschnitt, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU).

− dpa