Von Jonas Raab
Was kostet die Pandemie? Vollumfänglich berechnen wird man das nur schwer bis gar nicht können. Was nun allerdings bekannt wurde: wie viel Geld die Bundesregierung seit Ausbruch der Pandemie im Bereich des Gesundheitswesen in die Hand genommen hat.
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Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) liegen aktuelle Zahlen des Bundesamtes für soziale Sicherung vor. Für Masken, Tests, Arzneimittel, Krankenhaus-Ausgleichszahlungen, Impfzentren und die Vergütung von Impfungen hat die Bundesregierung laut RND bis Ende Juni 46,4 Milliarden Euro ausgegeben.
Was in der Aufstellung des Bundesamtes für soziale Sicherung allerdings fehlt: die Kosten für die Beschaffung des Impfstoffs an sich. Dazu hatte sich die Bundesregierung bisher nie geäußert - stets mit dem Verweis auf vertrauliche Verträge.
So viel hat der Corona-Impfstoff die Regierung bisher gekostet
Nun teilte der Gesundheitsstaatssekretär Edgar Franke (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage des CSU-Gesundheitspolitikers Stephan Pilsinger (CSU) die Gesamtausgaben für den Impfstoff erstmals mit. Laut RND, dem Frankes Antwort vorliegt, belaufen sie sich zum Stand 2. Juni auf rund 6,8 Milliarden Euro. Damit lassen sich nun erstmals die Corona-Gesamtausgaben im Gesundheitswesen beziffern: 53,2 Milliarden Euro.
Die Aufstellung der einzelnen Impfstoffkäufe will die Bundesregierung nicht preisgeben. „Dies gilt auch für Angaben, die einen Rückschluss auf die Preise zulassen, wie zum Beispiel eine Aufschlüsselung der Ausgaben auf die jeweiligen Impfstoffe“, zitiert das RND Franke.
Debatte um Ablaufdatum und Neubestellungen
204 Millionen Dosen Impfstoff wurden laut Impfdashboard der Bundesregierung bis Anfang Juni an Impfzentren, Ärzte, Apotheken und Co. ausgeliefert. Laut einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung zu den Impfstoffbeständen, waren Ende März in Deutschland noch über 70 Millionen Impfdosen vorhanden, wobei das Haltbarkeitsdatum von insgesamt etwa 9,2 Millionen Impfstoffdosen im zweiten Quartal abgelaufen ist. Informationen zu den Verfallsdaten der Impfstoffe im Medizingroßhandel konnte die Bundesregierung in ihrer Antwort nicht liefern.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte Ende Mai an, für 830 Millionen Euro Vakzin des Herstellers Moderna zu beschaffen, das bei verschiedenen Coronavarianten wirke. Die Union wirft Lauterbach angesichts der vielen vom Ablauf bedrohten Impfdosen vor, den Überblick verloren zu haben. Eine zielgenaue Bestellpolitik komme ohne Daten zu verfallenden Impfstoffen nicht aus, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Tino Sorge Ende Mai dem „Spiegel“. Deutschland werde auf seinen Impfstoffüberschüssen größtenteils sitzen bleiben. „Der Minister hat sich in seinem Einkaufsrausch verschätzt“, sagte Sorge.
