In mehreren Städten Protest – auch in Ingolstadt
(ty) Hunderte Menschen haben am Wochenende in Bayern abermals gegen die ihrer Meinung nach zu strengen Auflagen für die Bürger in der Corona-Krise protestiert. Nach Einschätzung der Polizeipräsidien blieb es überwiegend friedlich.
In Kempten allerdings versuchten am Samstag etwa 1000 Gegner der Corona-Politik, sich über ein Versammlungsverbot hinwegzusetzen und in der Innenstadt zusammenzukommen. Auch Mitglieder der linken Szene, deren Gegendemonstration ebenfalls untersagt worden war, hielten sich laut Polizei in der Innenstadt auf. Die Einsatzkräfte stellten fast 180 Verstöße gegen das Versammlungsrecht wegen Teilnahme an einer verbotenen Versammlung fest.
Gegen rund 300 Menschen seien Bußgeldverfahren eingeleitet worden, weil sie trotz Pflicht in der Innenstadt keine Maske getragen hätten. Etwa 230 Frauen und Männer erhielten Platzverweise. Vier Menschen wurden nach Polizeiangaben vorübergehend in Gewahrsam genommen.
Rund 500 Menschen hatten sich den Angaben zufolge auf einem Platz eingefunden, der ursprünglich einer der Demo-Orte sein sollte. Die illegale Versammlung sei aufgelöst worden, erläuterte ein Sprecher. Die Beamten räumten den Platz.
Immer wieder hätten Menschen versucht, sich an verschiedenen Orten in Kempten zu versammeln. Insgesamt hielten sich nach Schätzung der Polizei knapp 1000 Zugehörige der Querdenker-Szene in der Innenstadt auf. Die Bewegung demonstriert landesweit immer wieder gegen die aus ihrer Sicht eingeschränkten Grundrechte in der Corona-Pandemie. Am Nachmittag beruhigte sich die Lage. Zusammenstöße mit Gegendemonstranten konnten vermieden werden, so die Polizei.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hatte Freitagabend das Verbot der Stadt Kempten von zwei Querdenker-Demonstrationen bestätigt. Auch eine Demo aus der linken Szene wurde untersagt.
Das Verwaltungsgericht in Augsburg hatte zuvor 200 Teilnehmer statt der von den Querdenkern angemeldeten 8000 genehmigt. Dagegen war die Stadt Kempten erneut vorgegangen, so dass der BayVGH entscheiden musste.
Auch in anderen Städten wie Ingolstadt, im oberbayerischen Lenggries oder dem unterfränkischen Bad Kissingen gab es Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Bei einem Auto-Korso im Innenstadtbereich von München blieb die Lage laut Polizei ruhig. Am Sonntag fand in Nürnberg ein Schweigemarsch „gegen Diskriminierung und für Menschenrechte“ statt. Laut Polizei nahmen daran rund 150 Menschen teil.