Freie Wähler wehren sich: Bürgerbegehren keine „Provinzposse“
„Stadtratsentscheid nicht im Sinne der Bürger“

25.01.2022 | Stand 25.01.2022, 15:15 Uhr
Standort Kammerspiele an der Schutterstraße −Foto: Schoch

Das von einem Bündnis unter Federführung der Freien Wähler Ingolstadt initiierte Bürgerbegehren gegen die Kammerspiele schlägt hohe Wellen. "Die Resonanz ist groß", freut sich Armin Herker, einer von drei Vertretern des Bündnisses. "Die Ingolstädter Bürger sind sehr interessiert, was in ihrer Stadt passiert." Ralf Bauernfeind ergänzt: "Deshalb war dieser Schritt wichtig und notwendig. " Dabei legen sie Wert auf die Feststellung, dass das Bündnis nicht deckungsgleich ist mit der FW-Fraktion im Stadtrat und dem FW-Verein Ingolstadt.

Das Echo verschiedener Stadtrats-Fraktionen auf dieses Referendum war nicht zu überhören. "Wir haben lange überlegt, wie wir damit umgehen", sagt Armin Herker. "Vor allem die Presseerklärung der Grünen-Fraktion auf das Bürgerbegehren können wir nicht so einfach stehen lassen." Denn in dieser seien einige Behauptungen aufgestellt, die schlichtweg falsch seien.

"Grundsätzlich wollen wir eine faire Diskussion auf Basis von Sachargumenten und nicht in undifferenzierter und polemischer Art", betont Bauernfeind. "Fundamental für uns ist: Wir wollen keine Ersatzspielstätte an diesem Ort", sagt er. "Es gibt zu viele versteckte Risiken. Dazu zählen beispielsweise die Kosten, die Nachhaltigkeit und die Auswirkungen auf die Verkehrs- und Parkplatzsituation während und nach der Bauzeit." 

Herker ergänzt: "Wir wollen eine möglichst schnelle Sanierung des bestehenden Theaters und fordern dazu eine sofortige, umfangreiche Planung. " Für eine Ersatzspielstätte seien die Vertreter des Bürgerbegehrens natürlich daran interessiert, jegliche Förderung des Freistaats Bayern vollständig auszunutzen - aber eben nicht am geplanten Ort. Deshalb sei es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger bestimmen zu lassen.“

Ein Bürgerbegehren ist ein basisdemokratischer Weg. "Wir sind für die kulturelle Vielfalt und ein offenes Miteinander, weil wir der Meinung sind, dass der Stadtrat nicht im Sinne der Bürger entschieden hat", sagt Bauernfeind. "Ein solcher Weg wird ja sonst immer von den Grünen propagiert und gelebt." Ein Bürgerbegehren sei deshalb sicher keine "dilettantische Provinzposse". (ty)