Schlechtes Klima, gutes Klima

23.05.2020 / 08:38
Im Streit um OB Scharpfs geplante Auflösung des Umweltreferats will die Grünen-Fraktion erst einmal über Inhalte nachdenken
Rupert Ebner
Rupert Ebner (Autor: SCHMATLOCH)

Von Suzanne Schattenhofer

Der Flurschaden ist groß. Mit seinem Vorschlag, das Umweltreferat aufzulösen und den Umwelt- und Klimaschutz künftig direkt an der Stadtspitze, bei der grünen Bürgermeisterin anzusiedeln und so aufzuwerten, hat sich Oberbürgermeister Christian Scharpf in die Nesseln gesetzt. Ob FW oder BGI, AfD oder Linke - von mehreren Seiten hagelt es teils hämischen Protest. Die Grünen-Fraktion steht zu ihm - noch.

"Wir tragen uns mit dem Gedanken, einen Antrag auf Erhalt des Umweltreferats zu stellen", erklärten die Fraktionsvorsitzenden Barbara Leininger und Christian Höbusch. "Aber wir brauchen erst mehr Zeit und Informationen, was sich der OB vorstellt. Wir werden uns nicht treiben lassen."

Dabei schien es zunächst so, als wende sich das Blatt: Joachim Siebler, Sprecher der Grünen im Kreisverband Ingolstadt, hatte für spätestens Freitag eine gemeinsame Pressemitteilung von Kreisverband und Fraktion angekündigt, in der zum Ausdruck käme, "dass die Grünen sich für den Erhalt des Umweltreferats einsetzen". Bereits am Dienstag richtete Siebler in einem offenen Brief den Appell an den OB, "die Umweltpolitik in Ingolstadt zu stärken und nicht zu schwächen und in diesem Zusammenhang die Auflösung des Umweltreferats gründlich zu überdenken."

Das Vorgehen Sieblers sei nicht mit der Fraktion abgesprochen, betonen Leininger und Höbusch, und die allein sei dafür zuständig. "Wir wollen beide Optionen prüfen", so Höbusch: "Wichtig ist uns, dass es eine schlagkräftige Verwaltungseinheit gibt, die das Thema Umwelt- und Klimaschutz stärkt und vorantreibt.

Womöglich entsteht auch eine neue Ingolstädter Variante. Christian Höbusch hat Kontakt mit Bayerns erstem Klimabürgermeister aufgenommen: Martin Heilig aus Würzburg. "Das kommt am nächsten an den Vorschlag des OB heran", meint Leininger.

Tatsache ist: Dem Umweltreferat wären nach der geplanten Neuorganisation der Stadtverwaltung nur noch zwei Ämter unterstellt: Umweltamt und Forstamt. "Das wären insgesamt nur knapp 40 Stellen", erklärt Leininger. "Andere Referate haben das Drei- und Vierfache." Um das Umweltreferat zu halten, müsste ein drittes Amt dazukommen. Allerdings tritt demnächst noch der neue Klimaschutz-Manager an, der auf einen Antrag der Grünen zurückgeht: Laut OB Christian Scharpf laufen gerade die Vorstellungsgespräche.

Für die Grünen stellt das eine deutliche Stärkung des Bereiches Umwelt dar. Dass sie einen Referenten verlieren, können sie dabei womöglich verschmerzen - zumal sich Kleine und Umweltreferent Rupert Ebner nicht besonders grün sind. Kommentar von Höbusch: "Der OB sagt, dass er Referate nicht nach Parteibuch vergeben will. Das finden wir richtig. Leininger fügt hinzu: "Wir wollen uns über eine Personaldiskussion nicht zerstreiten."

Dass die Situation derart eskalierte, liegt wohl auch an einem Kommunikationsproblem: Scharpf hatte die Fraktions- und Ausschusssprecher bei einem Treffen am Montag über seinen Vorschlag informiert und dann mit Ebner gesprochen, dessen Amtszeit Ende August endet. Irgendwie sickerten die Pläne des OB durch.

Der Oberbürgermeister räumt ein: "Das ist unglücklich gelaufen. So ein informelles Treffen hat natürlich keinerlei Entscheidungskompetenz. Aber ich bleibe dabei: Wenn eine Amtsperiode endet, dann es ist legitime Frage, wie man sich künftig aufstellt. Und ich gehe im Juli mit einer Beschlussvorlage in den Stadtrat, das Umweltamt und das Forstamt der Bürgermeisterin zu unterstellen."

Bisher liegt kein Antrag vor, das Umweltreferat zu erhalten. "Wir überlegen noch", sagt auch Christian Lange von der BGI. Fest steht: Rupert Ebner will um seinen Posten kämpfen. "Entscheiden tut es der Stadtrat." Falls es auf eine Ausschreibung hinauslaufe, werde er sich stellen. Und Ebner will mehr: "Ich habe mich intensivst mit dem Gedanken eines Referats für Wirtschaft und Umweltschutz beschäftigt. Das passt maximal in diese Zeit. Meine Bewerbungsrede kann ich aus dem Stegreif halten."

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