In doch deutlich rauerem Ton beginnt der politische Alltag im neuen Jahr in Ingolstadt. Nachdem CSU, FW und andere Parteien sich beschwert haben, dass diverse Ausschusssitzungen abgesagt oder verschoben wurden, obschon es genügend Themen gäbe, die es zu behandeln gilt, raunzt Oberbürgermeister Christian Scharpf nun zurück und erklärt die Sitzungsausfälle mit einer vom Stadtrat im Dezember vergangenen Jahres beschlossenen Geschäftsordnung. Warum indes die Sitzungen dennoch im Sitzungskalender angekündigt waren, erklärt das nicht.
"CSU und FW scheinen unter allgemeiner Amnesie zu leiden, wenn sie die Absage von Sitzungen im ersten Sitzungslauf beklagen“, so OB Scharpf, „es war der einhellige Wunsch im Ältestenrat, dass die Sitzungsvorlagen durch die Verwaltung künftig deutlich früher verschickt werden, damit mehr Zeit zur Vorbereitung für die Mitglieder des Stadtrats bleibt. In der Dezembersitzung des Stadtrats haben wir deshalb zum 1. Januar eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Dies hat zur Folge, dass die interne Abgabefrist der Referate beim Direktorium nunmehr vier Wochen beträgt. Das heißt, die Verwaltung hat erheblich mehr Vorlauf zu leisten.“
Deswegen sei es kein Wunder, dass das Inkrafttreten der Neuregelung zum Jahresbeginn Auswirkungen auf den ersten Sitzungslauf hat mit deutlich weniger bzw. kaum Tagesordnungspunkten. „In der Hochphase der fünften Corona-Welle sollten wir es uns verkneifen, wegen ein oder zwei Tagesordnungspunkten eine Sitzung abzuhalten. Meine Bitte an die alarmistischen Verfasser von Pressemitteilungen: Bitte erst die neue Geschäftsordnung lesen und über die Auswirkungen dessen nachdenken, was wir beschlossen haben.“
Im Übrigen stehe es jeder Partei frei, vor einer Sitzung einen Antrag zur dringlichen Behandlung zu stellen, falls ein Thema besonders unter den Nägeln brenne. Aufgrund der großen Sorgen, die sich die genannten Parteien offenbar zu vielen allgemeinen Themen machten, verwundere es doch sehr, „dass bei mir kein einziger dringlicher Antrag eingegangen ist.“ Offenbar sei es wichtiger, großsprecherische Pressemitteilungen zu verfassen als fundierte Sacharbeit zu leisten. (ty)