Prolignis greift zu rechtlichen Mitteln gegen vermeintlich falsche Behauptungen der Bürgerinitiative
(ty) Grund ist eine Aufforderung zur Unterlassung vermeintlich falscher Behauptungen durch einen Anwalt von Prolignis.
Das Schreiben, das die BI Ende Februar erreicht hat, muss deren Sprecher immer noch verarbeiten. "Es ist irritierend, dass wir in dieser Weise angegangen werden", sagt Georg Altmann gegenüber dem DK. "Wer, so wie wir, noch nie mit einer Anschuldigung eines Anwalts mit kurzfristigen Terminfestlegungen und Gebührenforderungen im knapp vierstelligen Bereich zu tun hatte, kommt emotional ganz schnell an seine Grenzen. "
Der Ingolstädter Energieversorger Prolignis, der bei Desching ein Holzheizkraftwerk errichten will, hadert schon lange mit den von der BI unter anderem über die Homepage veröffentlichten Informationen. "Jede Behauptung, die die BI aufstellt, ist unwahr", betonte Vorstand Tobias Mayinger kürzlich im Gespräch mit unserer Zeitung. Zuletzt ging es um diverse Formulierungen auf dem Unterschriftenblatt des Bürgerbegehrens. Das Unternehmen hatte sich wegen rechtlicher Bedenken an die Rechtsaufsicht des Eichstätter Landratsamts gewandt. Diese soll die Zulässigkeit des Begehrens mit der Marktgemeinde Kösching abermals prüfen. In diesem Zusammenhang gibt es noch keine neue Entwicklung, teilt Bürgermeister Ralf Sitzmann (UW) mit. Eigentlich sollen die Köschinger am 16. Mai per Bürgerentscheid über das Holzheizkraftwerk abstimmen können.
Rund zwei Monate vorher hat Prolignis erneut einen Anwalt eingeschaltet. "Die Prolignis AG hat sich gegen unwahre Behauptungen der BI zur Wehr gesetzt, nach der Altholz der Kategorie A2 (behandeltes Holz) verwertet werden soll", teilt Sprecher Wolfgang Lichtenegger mit. "Das Unternehmen hat den Verzicht auf diesen Brennstoff bereits vor der Gründung der BI bekannt gegeben. " Die äußerte auf ihrer Homepage dennoch die Befürchtung, A2-Hölzer könnten zum Einsatz kommen. Auch das Argument, die Zubringerstraße Richtung Unterhaunstadt sei eine Sackgasse, sieht Prolignis als unwahr an.
Begründet wird dies in dem Anwaltsschreiben laut Altmann "mit ellenlangen Ausführungen, was denn im Sinne der StVO eine Sackgasse ist". Eine "Spitzfindigkeit", findet er: "Der Satz auf unserer Homepage lautet, dass diese Straße ,als Sackgasse betrachtet werden kann'" - wegen beengter Verhältnisse. Bezüglich der A2-Hölzer räumt Altmann ein, dass "in einigen Formulierungen Nachholbedarf" besteht. "Dabei liegt uns fern, unwahre Tatsachenbehauptungen aufzustellen. " Er gibt zu bedenken, dass seine Gruppe eine lose Gemeinschaft sei, die wegen möglicher Risiken Kösching überzeugen möchte, das Projekt in geplanter Form abzulehnen.
Der Energieversorger will sich laut Lichtenegger dagegen langfristig schützen: "Die Prolignis AG wird auch in Zukunft mit allen rechtsstaatlichen Mitteln dafür Sorge tragen, dass nur wahrheitsgetreue Argumente zur Aufklärung beitragen. " Weitere Konfrontationen sieht der Sprecher bei den Themen Standortsicherheit und Lärm auf Prolignis zukommen.
Um sich juristisch abzusichern, hat die BI die Homepage vorerst vom Netz genommen. "Aber wenn die strittigen Punkte geklärt sind, wird sie wieder erreichbar sein", kündigt Altmann an. Grundsätzlich fragt er sich, was das Ziel des Unternehmens ist: "Mit dieser Vorgehensweise, die Prolignis an den Tag legt, ist sie anscheinend nicht mehr interessiert, den Köschinger Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidung zu überlassen. "
