Wie üblich hat Finanzreferent Franz Fleckinger die Sitzung des Finanzausschusses am Mittwoch mit einem Bericht über die aktuelle finanzielle Situation der Stadt eröffnet.
So düster die Aussichten in punkto Gewerbesteuer sind, in diesem Jahr hat die Stadt hohe Einnahmen verzeichnet, insgesamt rund 192 Millionen Euro.
Der Grund für diese hohe Summe liegt vor allem an vielen Nachzahlungen, die sich auf 106 Millionen Euro summieren. Die Basis der Gewerbesteuer liegt dagegen bei 86 Millionen Euro. Wie Fleckinger erläuterte, kommt etwas mehr als die Hälfte dieser Summe von lediglich 19 Unternehmen in Ingolstadt. Sie überweisen jeweils mehr als 500000 Euro an die Stadt. Weitere 100 Firmen zeichnen für 18 Prozent der Gewerbesteuer verantwortlich. Bei ihnen liegt die Zahlung zwischen 100000 und 500000 Euro. Und die übrigen rund 6700 Unternehmen (Gewerbesteuer-Beträge unter 100000 Euro) liefern 27 Prozent. Allerdings mit der Einschränkung, dass darunter 4520 sogenannte Nullbescheide dabei sind. Das heißt, diese Firmen zahlen gar keine Gewerbesteuer.
Positives aus dem Baureferat
„Die guten Einnahmen stützen den Haushalt für dieses Jahr und helfen bei der Finanzplanung“, sagte Fleckinger. Auf Nachfrage unserer Zeitung, welche Auswirkungen eine vorgezogene Dachsanierung des Katharinen-Gymnasiums auf den Haushalt hätte, sagte der Finanzfachmann, dass er keine größeren Verwerfungen dadurch erwarte.
Positive Nachrichten gab es auch aus dem Baureferat. Denn während es in den früheren Jahren immer Ausgabereste in relativ großem Umfang gegeben hat, wird das in diesem Jahr nicht der Fall sein. Ausgabenreste entstehen, wenn geplante Vorhaben – aus welchem Grund auch immer – nicht in diesem Jahr umgesetzt werden konnten und ins nächste geschoben werden müssen. Das ist aus finanzieller Sicht nicht grundsätzlich ein Problem, weil die Mittel ja bereitstehen, allerdings ein Zeichen dafür, dass Bauvorhaben nicht zügig vorankommen.
OB bricht Lanze für Baureferat
OB Christian Scharpf nutzte die Gelegenheit, um „eine Lanze für das Baureferat zu brechen“, wie er sagte. Umstrukturierung im Hochbauamt, Baukosten-Controlling, strategisches Immobilienmanagement – die Maßnahmen zeigen laut Scharpf Wirkung. Im Vergleich zu 2018 sind die umgesetzten Mittel von damals 27 Millionen Euro auf 43,9 Millionen Euro in diesem Jahr gestiegen.