Die Linke in Ingolstadt schwört auf das Rotationsprinzip im Stadtrat
(ty) in Ingolstadt hat auf ihrer Mitgliederversammlung im Herbst für ein Rotationsprinzip im Stadtrat als gelebtes Modellprojekt unmittelbarer mehrheitlich gestimmt. Ingolstadt ist nämlich der , dass eine sechsjährige Amtsdauer zu lang ist, um die Ansprüche einer demokratischen Teilhabe zu erfüllen.
Lange Amtsperioden führen – so die Linken – zu Trägheit im Amt und ebnen den Weg zu Korruption. Da man das aber nicht unmittelbar ändern kann, möchte die Linke zumindest mit gutem Beispiel vorangehen und zeigen, dass es auch anders geht.
„Jeweils spätestens nach drei Jahren Tätigkeit in der Stadtvertretung räumt unser Stadtvertreter für die nächsten Kandidatinnen in der Reihenfolge der Stimmen bei der Kommunalwahl seinen Platz“, verkünden die Linken. Das „Nachrücken“ stelle einen echten solidarischen und demokratischen Vorgang dar und sei eine Chance nicht nur für den nachrückenden Kandidaten, sondern für den gesamten Stadtrat. Auf diese Art räume man möglichst vielen Kandidaten die Möglichkeit ein, als Stadtvertreter die ureigenen Anliegen im Ingolstädter Stadtrat zu vertreten.
Dadurch, dass die Stadtratsvertreter der Linken und alle Nachrücker regelmäßig zusammenkommen, verfügt jeder Nachrücker über die gleichen Informationen wie der jeweilige Stadtvertreter. „Die Inhalte werden in einer gemeinsamen Stadtratsgruppe erarbeitet. Deswegen können nicht nur die Stadtvertreter und Stadträte die Positionen vertreten, sondern alle Teilnehmer dieser Versammlungen. Damit kann die Linke von der so genannten Schwarmintelligenz viel besser profitieren, als mit einem einzelnen, isolierten Vertreter“, meit die Partei.
Das Rotationsprinzip ist ja nicht neu. Es soll nach der Vorstellung der Linken der Verkrustung vorbeugen und Anfälligkeit für Vorteilsnahme verhindern helfen. „Gerade vor dem Hintergrund einer wachsenden und Angriffen auf das demokratische System greifen wir Linke auf die Prinzipien der zurück und setzen dadurch ein klares Zeichen zu einer breiten Einbindung der Ingolstädter Bürger, so Francesco Garita, Kreissprecher der Linken, „gerade in Ingolstadt ist wichtiger denn je, Politik so demokratisch wie möglich zu handhaben.“