Die Piraten trafen sich mit der OB-Kandidatin der SPD im Weißbräuhaus Von Michael Schmatloch Eigentlich sind sie sich näher als man vermuten möchte, die Piraten und Veronika Peters, die OB-Kandidatin der SPD. Diesen Eindruck jedenfalls hinterließ der erste offizielle Kennenlern-Termin heute im Weißbräuhaus. Sechs Piraten versus drei Vertreten der SPD.
Die Piraten trafen sich mit der OB-Kandidatin der SPD im Weißbräuhaus
Von Michael Schmatloch
Eigentlich sind sie sich näher als man vermuten möchte, die Piraten und Veronika Peters, die OB-Kandidatin der SPD. Diesen Eindruck jedenfalls hinterließ der erste offizielle Kennenlern-Termin heute im Weißbräuhaus. Sechs Piraten versus drei Vertreten der SPD. Das war die Konstellation, mit der man angetreten war, um eine Frage zu klären: Können und wollen die Piraten die SPD-Kandidatin im Wahlkampf unterstützen? Denn auf einen eigenen Kandidaten wollen die erklärter Maßen verzichten.
Ohne die Entscheidung der Piraten vorwegnehmen zu wollen, scheint doch zumindest eines klar: Was den Piraten wichtig ist, das scheint Veronika Peters alles andere als fremd. Das beginnt schon bei der politischen Transparenz, das Leib- und Magenthema der Piraten. Eine geschlagene Stunde unterhielt man sich angeregt um festzustellen: Die totale Offenheit, die liegt auch Veronika Peters durchaus am Herzen. „Das ist mir ein Grundbedürfnis und ich bin bereit, dafür zu kämpfen.“ In Sachen Transparenz könne es nur heißen: „Je mehr, desto besser.“ Und im Hinblick auf die Ingolstädter Probleme mit dem Live-Streaming beispielsweise meinte sie: „Als Großstadt müssen wir doch in der Lage sein, so etwas zu lösen.“
Und mehr noch. Nicht nur die Transparenz sei ihr wichtig, sagte die SPD-Spitzenkandidatin, sondern darüber hinaus auch die Bereitschaft gewählter Volksvertreter, bei strittigen Themen auch mal Kritiker zu Wortkommen zu lassen, was leider – wie man gerade beim Thema Kongresshotel schmerzlich gespürt habe – nicht unbedingt der Fall sei in der aktuellen Politik. Und meinte damit Joachim Hägel, der sich als SPD-Listenkandidat zu der Runde gesellt hatte.
Die Bereitschaft umzudenken, wenn man neue Erkenntnisse habe, sei ebenso unabdingbar wie eine umfassende Information aller Stadträte bei wichtigen Themen. Sie sollten die Möglichkeit haben, sich durch direkte Informationen durch Experten ein wirklich fundiertes, eigenes Urteil bilden zu können. „Bis hin zur letzten Stadtrats-Gurke“, meinte Veronika Peters in Anspielung auf die Vorstellung eines der Piraten, der meinte, dass bei der Piratenpartei Mitglieder ohne offizielle Funktion gerne als Piraten-Gurken bezeichnet werden.
Wie das mit dem Umdenken in der Praxis klappt, das kann Veronika Peters gerade beim Thema Kongresshotel auch in der Praxis ausprobieren. Denn währen die SPD-Fraktion dem Bau des Hotels auf dem Gießereigelände positiv gegenübersteht, ist ihr Standpunkt: „Ich bin geteilter Meinung. Der Markt hat sich entwickelt, so, dass man neu darüber nachdenken muss.“
Auch wenn die Transparenz den Löwenanteil des Gespräches einnahm, kamen auch andere Themen zu Sprache. Wieder war viel Einigkeit zu spüren. Einigkeit über die falsche Konstruktion der Bezirksausschüsse, über mangelnde Bürgerbeteiligung. Denn Ideen sammeln, so Peters, das sei keine Bürgerbeteiligung. Eine echte Mitbestimmung, die könne sie nicht sehen. Und im Piratendeutsch heißt das: Keine echte, sondern nur eine Simulation von Mitbestimmung.
Selbst beim öffentlichen Personennahverkehr lagen Peters und die Piraten nicht wirklich auseinander. Während die einen den fahrkartenlosen Nahverkehr proklamieren, weiß Veronika Peters, dass die zeitnahe Lösung der Ingolstädter Verkehrsprobleme nur über den ÖPNV zu realisieren sei. „Der ÖPNV ist das einzige, mit dem man sofort reagieren kann.“
Die Hauptsache – so Peters – sei es indes, dass man sich bei allen Entscheidungen nicht der Parteidisziplin unterworfen fühle, sondern sich immer die Frage stelle, was der Sache am besten diene. Und zur Beantwortung dieser Frage sei es egal, welche Idee aus welchem Lager kommt. Das Beste für Bürger und Stadt müsse sich durchsetzen.