Ein Kommentar zu den Spielchen um den Umweltreferenten Rupert Ebner
Von Michael Schmatloch
Es gibt Dinge, die muss man nicht verstehen. Dazu gehören beispielsweise sozialdemokratische Personalpolitik und finanzpolitische Weitsicht. Auch wenn Oberbürgermeister Scharpf sein Vorgehen in Sachen Umweltreferent Ebner nach der herben Kritik, die er sich damit eingefangen hat, wortreich zu erklären sucht, bleibt der ganze Vorgang doch einigermaßen seltsam.
Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. Zuerst schafft man eine teure dritte Bürgermeisterposition, obschon es für diesen dritten Bürgermeister nichts zu tun gibt, was diese Ausgabe auch nur im Ansatz erklären könnte. Danach schickt man einen verdienten Umweltreferenten in die Wüste, weil der ja Geld kostet. Und dessen Aufgabe übernimmt dann jener dritte Bürgermeister, der nebenbei bemerkt noch viel mehr Geld kostet, aber dafür nicht die Qualifikation mitbringt, wie sie der abgesägte Referent im kleinen Finger trägt. Das versteht man wohl nur, wenn man das Godesberger Programm rückwärts aufsagen kann. Und zudem die Grundrechenarten als lediglich unverbindliche Empfehlung auffasst.
Rupert Ebner hat sich ausschließlich um sein Referat gekümmert. Und das mit Bravour. Nun sollen diese Tätigkeiten ein Teil der Aufgaben des dritten Bürgermeisters werden. Darin eine Aufwertung des Themas Umwelt zu erkennen, bedarf doch einiger Fantasie. Und wer nun im Stadtrat einen umweltpolitischen Antrag stellt und damit Erfolg hat oder auch nicht, das sollte doch wohl nicht vom Antragsteller abhängen, sondern vom geistigen Gewicht des Antrages.
Das Thema Umwelt wird so jedenfalls nicht aufgewertet, sondern abgewertet. Zumal das ganze ja auch ein klein wenig mit Qualifikation zu tun hat. Die aber wird in diesem Fall geflissentlich ausgeblendet. Und wie in einem Leserbrief des Donaukurier so trefflich zu lesen stand: Die Qualifikation der dritten Bürgermeisterin besteht darin, dass sie grün ist.
Von der menschlichen Seite wollen wir in dieser Angelegenheit erst gar nicht sprechen, davon, dass jene Bürgermeisterin zwar grün ist, was aber nicht bedeutet, dass sie ihrem Parteigänger Ebner auch grün wäre. Das ist doch der wahre Grund für den politischen Meuchelmord. Denn sachliche und moralisch vertretbare Argumente dafür gibt es nicht, dass man einen verdienten Referenten zuerst auf seinen Stadtratsposten verzichten lässt, um ihn dann ins offene Messer laufen zu lassen, das nebenbei bemerkt von Anfang an gezückt war.
Und finanzielle auch nicht. Denn die von Scharpf angestrebte Lösung ist nun mal die teuerste Variante. Wäre eine gestärkte Umweltpolitik das Motiv, dann hätte man sich den hauptamtlichen dritte Bürgermeister schenken und dafür lieber zusätzliche Kapazität im Umweltreferat schaffen können.
Sollte der Stadtrat also mehrheitlich dieser Lösung zustimmen, dann gäbe es zwei Verlierer in diesem schmutzigen Spiel: Rupert Ebner und die Umwelt.