Von Michael Schmatloch
Denn sie wissen nicht was sie tun. Für altgediente Kinogänger ist das der Titel eines legendären Dramas mit James Dean. In Ingolstadt jedoch ist dies eher das Motto der meisten Sitzungen von Stadtrat und Ausschüssen.
Jüngstes Beispiel die Abstimmung über verkaufsoffene Feier- und Sonntage. Eigentlich hätte es gemäß einem AfD-Antrag mehr als nur einer werden sollen. Dank einer aufgedröselten Stimmabgabe aber war es am Ende dann gar keiner mehr. Zum Entsetzen der Fraktionen, die sich im Nachgang eilig zusammenfanden, um über Schadensbegrenzung nachzudenken. Und die soll nun am kommenden Dienstag bei der Stadtratssitzung eingetütet werden.
Am weitesten vorne ist bei diesem Thema die AfD. Sie fordert für 2024 einen verkaufsoffenen Sonntag/Feiertag an einem Tag während des Pfingstvolksfestes, einen weiteren verkaufsoffenen Feiertag am Tag der deutschen Einheit (3. Oktober) und einen dritten verkaufsoffenen Sonntag oder Feiertag nach gemeinsamer Abstimmung mit IN-City. Und das bei kostenlosem Parken in der ganzen Innenstadt sowie kostenlosen Fahrten mit dem Bus.
Aber auch CSU, SPD, Grüne, UWG und FDP/JU fordern nun doch einen verkaufsoffenen Sonntag am 24. September im Rahmen des Herbstvolksfestes. Zudem soll die Stadt vor der Sommerpause eine Vorlage für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im kommenden und den folgenden Jahren vorlegen. Das wollen auch die Freien Wähler. Allerdings lediglich je einen verkaufsoffen Sonn- oder Feiertag in den Jahren 2024, 2025 und 2026.
„Da in der letzten Stadtratssitzung überraschender Weise keiner der vorgeschlagenen Termine eine Mehrheit fand, beantragen wir, mit einem neu vorgeschlagenen Tag eine schnelle Entscheidung für 2023 zu treffen, um den Gewerbetreibenden in der Innenstadt Planungssicherheit zu bieten“, so die FW, „für die Folgejahre dieser Legislaturperiode soll nach den gewonnenen Erkenntnissen der Vergangenheit noch 2023 eine Regelung beschlossen werden, die weiterhin einen verkaufsoffenen Sonn- oder Feiertag ermöglicht.“
Die AfD legt genüsslich den Finger in die Wunde: „In der Stadtratssitzung vom 28. Februar haben sowohl die Grünen, FW, ÖDP, Linke sowie Teile der UWG und SPD für das Jahr 2023 keine verkaufsoffenen Sonntage zugelassen. Da sich aber alle Parteien für die Belebung der Innenstadt einsetzen wollen und dies auch in ihren Kommunalwahlprogrammen stand, ist es nun an der Zeit Farbe zu bekennen. Wir fordern alle Kolleginnen und Kollegen auf, diesem Antrag zuzustimmen, damit unsere Innenstadt im Kampf gegen den Online-Handel bestehen kann.“