Bayern stockt sein Hilfspaket für die bayerische Wirtschaft noch einmal auf
(ty) Bayern stockt sein Hilfspaket für die bayerische Wirtschaft noch einmal massiv auf. Zur Bewältigung der Corona-Krise stehen nun 20 Milliarden Euro zur Verfügung. Zudem werde es weiter vergünstigte Bürgschaften und einen Bayern-Fonds in Höhe von 20 Milliarden Euro geben, um die Wirtschaft zu schützen. Bisher hatte der Freistaat einen bis zu zehn Milliarden Euro schweren Schutzschirm zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen im Freistaat geschnürt. Dies hatte der Landtag bereits in der vergangenen Woche einstimmig beschlossen.
Um die Geldmittel sofort bereitstellen zu können, wurde die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse für zunächst ein Jahr außer Kraft gesetzt. Diese Ausnahmeregelung ist etwa für Naturkatastrophen oder zur Bekämpfung von besonders schwerwiegenden Situationen ausdrücklich vorgesehen.
Der Schutzschirm soll der Wirtschaft unter anderem spezielle Bürgschaftsrahmen und finanzielle Soforthilfen ermöglichen. Laut Ministerpräsident Markus Söder hat in der aktuellen Lage der Erhalt der Liquidität von Unternehmen und auch von Kulturschaffenden oberste Priorität. Um Unternehmen mehr Spielräume zu geben, sind auch Steuerstundungen möglich.
6362 Menschen sind derzeit laut Gesundheitsministerin Melanie Huml in Bayern positiv auf das Coronavirus getestet worden. Es gab 31 Tote bislang.